Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Code-Oase – Alatzas Aristotelis, Wernigerode (nachfolgend „Auftragnehmer") und dessen Auftraggebern (nachfolgend „Auftraggeber") über Leistungen der Webentwicklung sowie des Managed Hosting.
Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB. Verträge mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB werden nicht geschlossen.
Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch den Beginn der Leistungserbringung zustande.
Änderungen, Ergänzungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform (§ 126b BGB); die Übermittlung per E-Mail ist ausreichend.
§ 3 Leistungsumfang
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Leistungen, die nicht ausdrücklich vereinbart sind, sind nicht Gegenstand des Vertrags.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, Unterauftragnehmer einzusetzen, bleibt aber gegenüber dem Auftraggeber alleiniger Ansprechpartner.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer rechtzeitig alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Zugangsdaten, Texte, Bilder und sonstigen Materialien zur Verfügung zu stellen.
Verzögerungen, die auf fehlende oder verspätete Mitwirkung des Auftraggebers zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers. Vereinbarte Liefertermine verschieben sich entsprechend. Erbringt der Auftraggeber trotz schriftlicher Mahnung und angemessener Nachfrist die erforderliche Mitwirkung nicht, ist der Auftragnehmer berechtigt, den Vertrag zu kündigen und die bis dahin erbrachten Leistungen anteilig zu berechnen.
Der Auftraggeber stellt sicher, dass er über alle erforderlichen Rechte an den ihm überlassenen Materialien (insbesondere Bilder, Texte, Logos) verfügt. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Rechtsverletzung durch die überlassenen Materialien entstehen.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.
Webentwicklung: Es wird eine Anzahlung von 50 % des vereinbarten Gesamtpreises bei Auftragserteilung fällig. Die verbleibenden 50 % sind nach Abnahme (§ 6) zur Zahlung fällig.
Managed Hosting: Die monatliche Vergütung ist jeweils zum Ersten des Monats im Voraus fällig.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 247 BGB) zu berechnen.
Ist der Auftraggeber mit mehr als einer Monatsrate in Verzug, ist der Auftragnehmer berechtigt, laufende Hosting-Dienste nach vorheriger Ankündigung mit einer Frist von 7 Tagen zu unterbrechen.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, die monatliche Hosting-Vergütung mit einer Ankündigungsfrist von 6 Wochen anzupassen. Der Auftraggeber hat in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisanpassung.
§ 6 Abnahme (Webentwicklung)
Nach Fertigstellung der vereinbarten Leistung fordert der Auftragnehmer den Auftraggeber zur Abnahme auf. Der Auftraggeber hat die Leistung innerhalb von 14 Tagen nach Aufforderung abzunehmen oder etwaige Mängel schriftlich zu benennen.
Nimmt der Auftraggeber die Leistung nicht innerhalb von 14 Tagen ab und benennt auch keine Mängel, gilt die Leistung als abgenommen (konkludente Abnahme). Dasselbe gilt bei Produktivnahme der Website durch den Auftraggeber.
§ 7 Korrekturschleifen
Im vereinbarten Projektpreis sind bis zu drei Korrekturschleifen enthalten. Eine Korrekturschleife umfasst eine zusammengefasste Liste von Änderungswünschen des Auftraggebers, die der Auftragnehmer einmalig umsetzt.
Darüber hinausgehende Änderungen werden zum vereinbarten oder zum üblichen Stundensatz gesondert berechnet. Änderungen die über den ursprünglich vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen (Scope Creep) sind ebenfalls gesondert zu vergüten.
§ 8 Nutzungsrechte und Urheberrecht
Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung überträgt der Auftragnehmer dem Auftraggeber ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den erstellten Werken für den vereinbarten Verwendungszweck.
Verwendete Open-Source-Komponenten unterliegen den jeweiligen Open-Source-Lizenzen. Der Auftragnehmer stellt sicher, dass eingesetzte Komponenten mit dem Verwendungszweck vereinbar sind.
Der Auftragnehmer behält das Recht, die erbrachten Leistungen in seinem Portfolio und zu Referenzzwecken zu benennen, sofern der Auftraggeber nicht ausdrücklich widerspricht.
Vor vollständiger Bezahlung verbleiben alle Nutzungsrechte beim Auftragnehmer.
§ 9 Laufzeit und Kündigung (Managed Hosting)
Hosting-Verträge werden auf unbestimmte Zeit geschlossen. Sie können von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Ende des jeweiligen Kalendermonats in Textform (E-Mail genügt) gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Auftraggeber trotz Mahnung mit mehr als zwei Monatsbeiträgen in Verzug ist.
Nach Beendigung des Vertrags stellt der Auftragnehmer dem Auftraggeber auf Anfrage eine Datensicherung zur Verfügung. Die Datensicherung wird innerhalb von 30 Tagen nach Vertragsende gelöscht.
§ 10 Verfügbarkeit (Managed Hosting)
Der Auftragnehmer strebt eine Verfügbarkeit der gehosteten Dienste von 99 % im Jahresmittel an. Ausgenommen sind geplante Wartungsarbeiten, die nach Möglichkeit außerhalb der Geschäftszeiten durchgeführt werden, sowie Ausfälle die auf höhere Gewalt oder Dritte zurückzuführen sind.
Reaktionszeiten bei Störungen: Werktags (Mo–Fr, 9–17 Uhr) bis zu 8 Stunden. An Wochenenden und Feiertagen bis zu 24 Stunden. Es wird kein 24/7-Notfallsupport garantiert. Bei Unterschreitung der angestrebten Verfügbarkeit infolge vom Auftragnehmer zu vertretender Umstände kann der Auftraggeber eine anteilige Kürzung der monatlichen Vergütung für den betroffenen Zeitraum verlangen. Weitergehende Ansprüche sind – im Rahmen von § 12 – ausgeschlossen.
§ 11 Gewährleistung
Der Auftragnehmer behebt Mängel der erbrachten Leistung, die innerhalb von 12 Monaten nach Abnahme auftreten und vom Auftraggeber schriftlich angezeigt werden, im Rahmen der Nacherfüllung. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Mängel durch Nachbesserung zu beheben. Schlägt die Nachbesserung nach zwei Versuchen fehl, stehen dem Auftraggeber die gesetzlichen Rechte zu.
Kein Mangel liegt vor, wenn der Auftraggeber die Software oder den Quellcode ohne Zustimmung des Auftragnehmers verändert hat oder wenn Störungen durch Drittkomponenten (Browser, Betriebssystem, externe Dienste) verursacht werden.
§ 12 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesen Fällen ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Für leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung ausgeschlossen.
Haftungsansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend für die persönliche Haftung des Inhabers und von Erfüllungsgehilfen.
§ 13 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung unter code-oase.com/datenschutz.
Soweit der Auftragnehmer im Rahmen von Hosting-Leistungen personenbezogene Daten des Auftraggebers verarbeitet, wird ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.
§ 14 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertrags.
§ 15 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Wernigerode, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.